Plan B für Brexit – spielt May auf Zeit?

Jede Woche, die sich dem Stichtag 29. März 2019, also dem Austrittsdatum Großbritanniens aus der EU, nähert, können wir Europäer den Briten zusehen, wie sie selbst die Kontrolle über ihren „geregelten“ Ausstieg verlieren. Nachdem Premierministerin May dem Parlament am Montag ihren „Plan B“ vorgestellt hatte, wurde klar, es gibt nichts Neues. Sie erklärt den Abgeordneten, sie wolle wieder über den sogenannten Backstop, also die europäische Auffanglösung für die irisch-nordirische Grenze, mit der EU verhandeln. Von der EU war derweil wieder einmal zu hören, dass nicht mehr verhandelt wird. Was passiert nun weiter?

Labour bereiten sich auf Neuwahl vor

Es wird immer deutlicher, dass die britische Premierministerin auf Zeit spielt und damit versucht den Europäern Zugeständnisse zu entlocken. Anstatt Tatsachen zu schaffen, wurstelt May immer weiter und wird mit jedem Tag unglaubwürdiger. Derweil bereitet sich die britische Labour-Partei auf Neuwahlen vor und sucht Allianzen. Eine überparteiliche Gruppe von Abgeordneten versucht für ein zweites Referendum oder wenigstens für das Verschieben des Austrittsdatum Stimmung zu machen. Mehrere Anträge dazu wurden eingebracht. Klar ist, die wenigsten Abgeordneten wollen einen Brexit, und die Brexit-Hardliners möchten am liebsten einen klaren Schnitt – also einen Hard Brexit. Außerdem sind sich fast alle einig mit der Backstop-Lösung nicht leben zu können. Sackgasse Brexit?!

Britische Unternehmen bereiten sich auf Hard Brexit vor

Während also das Parlament auf keinen grünen Zweig kommt, und zurzeit so gut wie unfähig ist zu regieren, bereitet sich die Wirtschaft in Großbritannien auf einen möglichen Hard Brexit vor. EasyJet, eine britische Billigfluglinie, ist fieberhaft damit beschäftigt einen Teil der britischen Aktionäre loszuwerden. Wenn die Fluglinie am 29. März nämlich zum großen Teil EU-Eignern gehört, darf die Fluglinie weiterhin europäische Flughäfen ansteuern. Auch die britische Reederei P&O ist derzeit sehr aktiv – sie versucht all ihre Fähren in Zypern anzumelden um auch in Zukunft EU-Steuerregeln anwenden zu können. Selbst der urbritische Autobauer Bentley warnt vor einem ungeregelten Ausstieg – würde das Unternehmen dieses Jahr doch endlich wieder in die schwarzen Zahlen kommen. Bei einem Hard Brexit ist dies, laut Bentley, aber eher unwahrscheinlich.

Deutscher Zoll warnt vor Hard Brexit

Die offizielle Seite der deutschen Zollbehörde zoll.de hat unterdessen einen Artikel über die möglichen Folgen des Brexit-Chaos veröffentlicht. Eine Belastung sei vor allem die Ungewissheit über die Zukunft der Zollformalitäten mit Großbritannien. Für Deutschland ist das Vereinigte Königreich ja einer der wichtigsten Handelspartner. Auf diese Hinweise für deutsche Unternehmen wird besonders hingewiesen:

  • Wirtschaftsbeteiligte müssen sich grundsätzlich bei den Zollbehörden registrieren, es wird auf Antrag eine sogenannte EORI-Nr. erteilt.
  • Zollanmelder müssen in der Regel in der EU ansässig sein.
  • Der Informationsaustausch zwischen Wirtschaftsbeteiligten und Zollbehörden erfolgt grundsätzlich elektronisch, für die Nutzung des hierfür bestehenden IT-Systems ATLAS bedarf es u.a. einer Anmeldung und einer zertifizierten Software.
  • Vertretungen für die Zollförmlichkeiten sind möglich. (1)

Zur kurzen Erklärung: ATLAS ist das elektronische Zollsystem in Deutschland und mit dem österreichischen e-zoll vergleichbar, das österreichische Wirtschaftsbeteiligte für Zollanmeldungen verwenden müssen. Unsere Softwarelösung pZoll für SAP® unterstützt beide Behördensysteme in Österreich und Deutschland!

(1) https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Zoelle/Brexit/brexit_node.html;jsessionid=BEDCB1B1BA6EE7DB575CEFF43A38C462.live4672

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