Konflikte zwischen USA und Iran gefährden Tauschbörse „Instex“

Wird der Handel mit dem Iran in absehbarer Zeit wieder möglich sein? Angesichts der vergangenen, heiklen Geschehnisse haben die meisten Unternehmen Geschäfte mit dem muslimischen Staat vorerst auf Eis gelegt, obwohl dieses Land enormes Potential bergen würde. Die Risiken sind auf Grund der von der USA verhängten Sanktionen einfach zu hoch.

Lage im Nahen Osten spitzt sich zu

Teheran wehrt sich mit allen Mitteln gegen die von der USA verhängten Sanktionen. Irans oberster Führer, Ayatollah Ali Khamenei stellte klar, dass sie keinerlei Interesse an erneuten Verhandlungen mit den USA hätten. Nachdem die Vereinigten Staaten letztes Jahr einseitig aus dem Atom-Vertrag ausgestiegen sind, kündigte nun Hassan Rohani, Irans Präsident, an, sich ebenfalls nicht mehr an die Vereinbarungen des 2015 getroffenen internationalen Abkommens zu halten. Dabei stellt er den übrigen fünf verbliebenen Partnern Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China ein 60 Tage Ultimatum. Sollten sie bis dahin keine Sanktionserleichterungen im Öl- und Bankensektor erhalten, werde der Iran weitere Verpflichtungen aufkündigen.

Ob die jüngsten Ereignisse zu einem Krieg führen könnten, sind nach wie vor reine Spekulationen. Der US-Außenminister Pompeo gab kürzlich bekannt, dass er keinen Krieg mit dem Iran anstrebe. Auch der Iran wies Kriegsgelüste entschieden zurück. Doch jüngste Drohnenangriffe auf mehrere Handelsschiffe sowie zwei Ölpumpstationen weisen auf einen Sabotageakt hin. Die USA ist zwar momentan noch vorsichtig mit offiziellen Schuldzuweisungen, aber macht dennoch klar, dass sie die Attacken dem Iran zurechnen. Würde der Iran amerikanische Interessen angreifen, dann würde sich die USA wehren, hieß es in einer offziellen Pressemitteilung.

Zweckgemeinschaft „Instex“ offeriert Tauschhandel mit Iran

Die am 31.01.2019 gegründete Tauschbörse „Instex“ (Instrument in Support of Trade Exchanges) wäre unter anderem dazu gedacht gewesen, ein positives, politisches Signal nach Teheran zu senden. Die drei Länder Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten mit der Zweckgemeinschaft geplant die US-amerikanischen Sanktionen gegen das Zahlungsverkehrssystem mit dem Iran zu umgehen und vor allem damit erstrangig einmal den Handel im humanitären Sektor (Lebensmittel und medizinische Güter) zu ermöglichen. Später wäre eine Ausweitung auf erneuerbare Energien, die Bauwirtschaft und Konsumgüterindustrie vorgesehen. Diese machen immerhin 80 Prozent des deutschen Handels aus und könnten in Zukunft über Instex abgewickelt werden. Interessant wäre das vor allem auch für den österreichischen Markt, da die Zweckgemeinschaft vorsieht den „legalen“ Handel mit dem Iran der gesamten EU, und auf lange Sicht gesehen sogar Unternehmen aus Drittstaaten anzubieten. Einzige Voraussetzung ist die Konformität mit den Gesetzen der EU und ihrer Mitgliedstaaten. Der USA gefällt die Tauschbörse natürlich nicht und droht europäischen Firmen, die daran teilnehmen den Zugang zum US-Finanzmarkt zu verbieten oder den Handel mit US-Firmen komplett zu untersagen.

Die Vorbereitungen der Zweckgemeinsschaft mit Sitz in Paris sind allerdings langwierig, denn damit Instex funktioniert, müssen sich die Ex- und Importe in etwa aufwiegen. So müssen auch im Iran äquivalente Strukturen aufgebaut werden um den Ringhandel überhaupt zu ermöglichen. Ob Instex als Eskalationsvermeidungsinstrument Erfolg hat beziehungsweise überhaupt die Chance bekommt ihre Geschäfte zu beginnen, ist jedoch ungewiss. Selbst die Befürworter der Zweckgemeinschaft sehen die Zukunft für Instex düster – vor allem nach den jüngsten Ereignissen. Die meisten Konzerne halten sich aus Angst vor der US-Behörde aus dem Handel mit dem Iran heraus. Und die verbliebenen Vertragspartner des Atom-Abkommens halten die 60-Tages Frist seitens des Irans für eine unrealistische Forderung. Fazit: Der Konflikt droht sich in naher Zukunft noch weiter zuzuspitzen.

Aktuelle Informationen zu den US-Sanktionen gegen den Iran und die stellt die WKO unter folgendem Link zur Verfügung: https://www.wko.at/service/aussenwirtschaft/US-Sanktionen-Iran.html

Eine detaillierte Beschreibung wie der Tauschhandel Instex funktionieren soll, finden Sie hier: https://owc.de/2019/04/03/wie-funktioniert-instex/

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